Die Konferenz von San Francisco

     

    Die Erklärung von St. James

    Die Atlantik-Charta

    Die Erklärung der Vereinten Nationen

    Moskau und Teheran

    Die Konferenzen von Dumbarton Oaks und Jalta

    Die Konferenz von San Francisco

    45 Staaten wurden ursprünglich zur Konferenz von San Francisco eingeladen: Staaten, die Deutschland und Japan den Krieg erklärt hatten, schlossen sich der Erklärung der Vereinten Nationen an. Einer dieser Staaten, Polen, war nicht vertreten, da die Zusammensetzung seiner neuen Regierung zu spät für die Konferenz bekannt gegeben worden war. Deshalb wurde für die Unterschrift Polens, einer der ursprünglichen Signatarstaaten der Erklärung der Vereinten Nationen, Platz freigelassen. Nach der Regierungsbildung am 28. Juni unterschrieb Polen die Charta am 15. Oktober 1945 und wurde folglich zu einem der ursprünglichen Mitglieder.

    Auf Vorschlag Frankreichs wurden Syrien und Libanon um ihre Teilnahme ersucht. Die Konferenz selbst lud weitere vier Staaten ein - die Weißrussische Sozialistische Sowjetrepublik, die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik, das kurz zuvor befreite Dänemark und Argentinien.

    Somit versammelten sich Delegierte aus insgesamt 50 Staaten in der Stadt der Golden-Gate-Brücke, Repräsentanten von mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung, Menschen aller Rassen, Religionen und Kontinente, alle dazu entschlossen, eine Organisation zu gründen, die den Frieden erhalten würde und helfen sollte, eine bessere Welt zu schaffen. Auf der Agenda der Konferenz standen die Vorschläge von Dumbarton Oaks. Aufbauend auf dieser Grundlage sollten sie eine Charta verfassen, die alle Länder akzeptieren könnten.

    850 Delegierte sowie deren Berater und Mitarbeiter ergaben zusammen mit dem Sekretariat der Konferenz insgesamt 3.500 Personen. Weitere 2.500 Journalisten von Presse, Radio und Wochenschauen sowie Beobachter von vielen Gesellschaften und Organisationen kamen noch hinzu. Alles in allem war die Konferenz von San Francisco nicht nur eine der bedeutendsten in der Geschichte, sondern vielleicht auch die größte internationale Versammlung, die bis dahin stattgefunden hat.

    Die Delegationsleiter der Länder, die als Schirmherren der Konferenz fungierten, wechselten sich im Vorsitz der Vollversammlungen ab: Anthony Eden, Vereinigtes Königreich; Edward Stettinius; Vereinigte Staaten; T. V. Soong, China; und Vyacheslav Molotov, Sowjetunion. Bei späteren Treffen wurden Anthony Eden von Lord Halifax, T. V. Soong von V. K. Wellington Koo und Vyacheslav Molotov von Andrej Gromyko vertreten.

    Die Vollversammlungen bildeten allerdings nur die Endphase der Konferenz. Sehr viel Arbeit musste in den Vorbereitungsausschüssen erledigt werden, bevor ein Vorschlag der Vollversammlung in der Form präsentiert wurde, über die abgestimmt werden sollte. Und das Abstimmungsverfahren in San Francisco war wichtig: Jeder Teil der Charta musste von einer Zweidrittelmehrheit angenommen werden. Auf diese Weise bewältigte die Konferenz von San Francisco ihre immense Arbeit in genau zwei Monaten.

    Die Konferenz bildete einen Lenkungsausschuss, bestehend aus allen Delegationsleitern. Dieser Ausschuss entschied in allen politischen Fragen sowie in Angelegenheiten, die wesentliche Grundsätze betrafen. Aber sogar bei nur einem Mitglied pro Staat war dieser Ausschuss mit 50 Personen zu groß für Detailfragen. Deshalb wurde ein 14-köpfiger Vorstand aus den Delegationsleitern gewählt, der Empfehlungen an den Lenkungsausschuss vorbereiten sollte.

    Danach wurde der Entwurf der Charta in vier Abschnitte aufgeteilt, die jeweils von einer Kommission geprüft wurden. Die erste Kommission befasste sich mit den allgemeinen Zielen der Organisation, ihren Grundsätzen, der Mitgliedschaft, dem Sekretariat und mit der Frage der Chartaänderungen. Die zweite Kommission überprüfte die Vollmachten und Verantwortungen der Generalversammlung, während die dritte Kommission über den Sicherheitsrat beratschlagte.

    Die vierte Kommission erarbeitete einen Entwurf für die Satzung des Internationalen Gerichtshofs. Dieser Entwurf wurde von einer Kommission von Juristen aus 44 Ländern vorbereitet, die im April 1945 in Washington zusammentrat.

    Das klingt alles übermäßig kompliziert - vor allem, da die vier Kommissionen in zwölf Fachausschüsse unterteilt wurden - aber im Grunde genommen war dies der rascheste Weg, um eine breite Diskussion sicherzustellen und die größtmögliche Zustimmung zu gewährleisten.

    Es fanden lediglich zehn Vollversammlungen mit allen Delegierten statt, wobei allerdings beinahe 400 Ausschusssitzungen abgehalten wurden, auf denen jeder Punkt und jedes Komma ausgearbeitet wurden. Natürlich ging es bei den Entscheidungen um mehr als nur Worte und Satzwendungen. Es kam zu einigen ernsthaften Meinungsverschiedenheiten, Anschauungsunterschieden und sogar zu der einen oder anderen Krise, während der Beobachter fürchteten, dass die Konferenz ohne Übereinkommen vertagt werden müsste.

    Zum Beispiel stand die Frage nach dem Status der "regionalen Organisationen" im Raum. Viele Länder hatten ihre eigenen Abkommen über regionale Verteidigung und gegenseitigen Beistand geschlossen, wie etwa das Inter-Amerikanische System und die Arabische Liga. Auf welche Weise sollten solche Gruppierungen mit der Weltorganisation abgestimmt werden? Die Konferenz beschloss, derartige Staatenbünde an der friedlichen Beilegung von Konflikten sowie - unter bestimmten Umständen - auch an Vollstreckungsmaßnahmen teilhaben zu lassen, vorausgesetzt dass ihre Ziele und Handlungen mit den Zielen und Absichten der Vereinten Nationen übereinstimmten.

    Der Völkerbund sah einen Mechanismus zur Novellierung von Verträgen zwischen Mitgliedern vor. Sollten die Vereinten Nationen ähnliche Vorkehrungen treffen? Letztendlich kam die Konferenz überein, dass Verträge, die nach der Gründung der Vereinten Nationen geschlossen wurden, beim Sekretariat registriert und von diesem veröffentlicht werden sollten. Novellierungen wurden zwar nicht gesondert erwähnt, jedoch kann die Generalversammlung im Zuge der Untersuchung jeder Situation, die eine einträchtige Anpassung bedarf, Novellierungen empfehlen.

    Die Konferenz ergänzte ein völlig neues Kapitel zu einem Thema, das von den Vorschlägen von Dumbarton Oaks nicht aufgegriffen worden war: Vorschläge zur Einrichtung von Rahmenbedingungen für Territorien, die der Treuhandschaft der Vereinten Nationen unterstehen. Dieser Punkt wurde heftig diskutiert. Sollte "Unabhängigkeit" oder "Selbstverwaltung" als Ziel der Treuhandschaft definiert werden? Wenn Unabhängigkeit angestrebt würde, was passiert dann mit Gebieten, die zu klein sind, um in puncto Verteidigung jemals auf eigenen Beinen zu stehen? Am Ende stand die Empfehlung, die Förderung der fortschreitenden Entwicklung der Völker in Treuhandgebieten solle in Richtung "Unabhängigkeit oder "Selbstverwaltung" gelenkt werden.

    Die Kompetenzen des Internationalen Gerichtshofs verursachten eine umfangreiche Debatte. Die Konferenz beschloss, dass die Mitgliedstaaten nicht dazu verpflichtet würden, die Zuständigkeit des Gerichtshofs anzuerkennen, sondern dass sie ihre Zustimmung zur verbindlichen Rechtssprechung freiwillig geben.

    Ebenso erhielt die Frage nach zukünftigen Ergänzungen der Charta viel Aufmerksamkeit und mündete schließlich in einer einvernehmlichen Lösung.

    Insbesondere das Recht der "Großen Fünf", ein "Veto" gegen Aktivitäten des Sicherheitsrats einzulegen, löste lange und hitzige Debatten aus. Eine Zeit lang drohten die diesbezüglichen Meinungsverschiedenheiten die Konferenz platzen zu lassen. Die kleineren Mächte fürchteten, dass der Sicherheitsrat handlungsunfähig wäre, wenn einer der "Großen Fünf" den Frieden bedrohte, während diese im Falle eines Konflikts zwischen zwei nichtständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats willkürlich handeln könnten. Daher strebten die kleineren Mächte eine Einschränkung des Vetorechts an. Die Großmächte bestanden aber einstimmig auf dieser für sie unerlässlichen Vertragsregelung und betonten, dass die Hauptverantwortung für die Erhaltung des Weltfriedens größtenteils auf ihnen lasten würde. Letztendlich gaben die kleineren Mächte in diesem Punkt nach, um die Gründung der Weltorganisation zu ermöglichen.

    Diese und andere Kernfragen konnten nur deshalb geklärt werden, weil jeder Staat entschlossen war, wenn schon nicht die perfekte internationale Organisation, so doch zumindest die bestmögliche zu errichten.

    So trafen sich am 25. Juni die Delegierten zur letzten Zusammenkunft der Vollversammlung in der Oper von San Francisco. Lord Halifax übernahm den Vorsitz und legte der Versammlung den endgültigen Chartaentwurf vor. "Die Angelegenheit, über die wir heute abstimmen", sagte er, "ist die wichtigste, über die wir in unserem ganzen Leben jemals abstimmen werden."

    Angesichts der weltweiten Bedeutung des Ereignisses schlug er vor, von der gewohnten Methode des Wählens per Handzeichen abzurücken. Als es dann zur Abstimmung kam, erhoben sich alle Delegierten und blieben stehen. Auf diese Weise verfuhren alle Anwesenden, das Personal, die Presse sowie die etwa 3.000 Besucher. Im Saal ertönte tosender Beifall als der Vorsitzende verkündete, dass die Charta einstimmig angenommen worden war.

    Am nächsten Tag reihten sich die Delegierten im Auditorium der Veterans' Memorial Hall einer neben dem anderen um einen großen runden Tisch, auf dem die zwei historischen Bände lagen, die Charta der Vereinten Nationen und die Satzung des Internationalen Gerichtshofs. Hinter jedem Delegierten standen die übrigen Mitglieder der jeweiligen Delegation vor dem Hintergrund eines farbenfrohen Halbkreises aus den Flaggen von 50 Staaten. Im strahlenden Licht starker Scheinwerfer brachte jeder Delegierte seine Unterschrift an. China wurde als erstem Angriffsopfer einer Achsenmacht die Ehre zuteil, als Erstes zu unterzeichnen.

    "Die Charta der Vereinten Nationen, die Sie soeben unterzeichnet haben", wendete sich der amerikanische Präsident Harry S. Truman an die Schlussversammlung, "ist eine solide Grundlage, auf der wir eine bessere Welt errichten können. Die Geschichte wird Sie dafür ehren. Zwischen dem Sieg in Europa und dem letzten Sieg in diesem zerstörerischsten aller Kriege haben Sie einen Sieg gegen den Krieg selbst erzielt… Mit dieser Charta kann die Welt einer Zeit entgegenblicken, in der es allen würdigen Menschen offen steht, ein anständiges Leben als freie Menschen zu führen."

    Danach betonte der Präsident, dass die Charta nur dann umgesetzt werden könne, wenn die Völker der Erde dazu entschlossen wären, sie umzusetzen. "Wenn wir sie ungenutzt lassen", folgerte er, "verraten wir all jene, die dafür gestorben sind, dass wir uns hier in Freiheit und Sicherheit versammeln können, um sie auszuarbeiten. Wenn wir versuchen, sie eigennützig, zum Vorteil eines Staates oder einer kleinen Gruppe von Staaten einzusetzen, machen wir uns ebenfalls des Verrats schuldig."

    Die Vereinten Nationen wurden allerdings nicht mit der Unterzeichnung der Charta ins Leben gerufen. In zahlreichen Ländern musste die Charta von den nationalen Versammlungen und Parlamenten angenommen werden. Deshalb war vorgesehen, dass die Charta in Kraft treten würde, sobald sie die Regierungen von China, Frankreich, der Sowjetunion, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten sowie einer Mehrheit der anderen Signatarstaaten ratifiziert und eine Bekanntgabe beim Außenministerium der Vereinigten Staaten hinterlegt hätten.

    Am 24. Oktober 1945 war diese Bedingung erfüllt und die Vereinten Nationen wurden ins Leben gerufen. Die Planung von vier Jahren und die Hoffnungen von zahlreichen Jahren hatten in einer internationalen Organisation konkrete Formen angenommen, die dazu bestimmt war, den Krieg zu beenden und Frieden, Gerechtigkeit und bessere Lebensbedingungen für die gesamte Menschheit zu fördern. 

    Delegationen der Konferenz

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    • Tschechoslowakei
    • Türkei
    • Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik
    • Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
    • Uruguay
    • Venezuela
    • Vereinigte Staaten von Amerika
    • Vereintes Königreich Großbritannien und Nordirland
    • Weißrussische Sozialistische Sowjetrepublik

    Quelle: Guide to the Charter (UNST DPI (02) G81)