Frieden und Sicherheit

Die Vereinten Nationen wurden 1945 gegründet, um "künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren". Eine ihrer Hauptaufgaben ist die Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit. Die Charta der Vereinten Nationen überträgt dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung dafür.

In Ausübung dieser Verantwortung kann der Sicherheitsrat eine Reihe von Maßnahmen annehmen, einschließlich der Friedenssicherungseinsätze, wann immer es eine Bedrohung des Friedens in einer Region gibt.

Der Sicherheitsrat entscheidet auch über Sanktionen, wie etwa Handelsembargos, um seine Entscheidungen zu vollstrecken. Der Rat bringt seinen Willen in Resolutionen zum Ausdruck.

Die verschiedenen Instrumente der Friedensbemühungen der UNO kommen bei unterschiedlichen Konfliktphasen zum Einsatz. Die Grenzen zwischen Konfliktverhütung, Friedensschaffung, Friedenssicherung, Friedenskonsolidierung und Friedenserhaltung verschwammen allerdings immer mehr. Friedensoperationen sind kaum auf eine Art von Tätigkeit beschränkt.

Konfliktverhütung und Friedensschaffung

Die Vereinten Nationen nützen die politischen Instrumente der Diplomatie und Mediation, um Staaten bei der Verhütung und friedlichen Lösung von Konflikten zu unterstützen. Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen werden in Spannungsgebiete rund um die Welt entsandt, um bei der Entschärfung von Krisen zu helfen und Konfliktlösungen auszuhandeln. Der UNO-Generalsekretär kann seine Guten Dienste anbieten, um die Beilegung von Konflikten zu erleichtern. Er kann öffentliche oder private Schritte unternehmen - sich auf seine Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Integrität beziehend -, um den Ausbruch und die Ausweitung von internationalen Konflikten zu verhindern.

Zivil geführte politische Missionen werden vor Ort eingesetzt, mit Mandaten, die zum Dialog und zur Kooperation mit und innerhalb von Staaten ermutigen, oder Aussöhnung fördern und demokratische Regierungsformen in Gesellschaften nach Bürgerkriegen wieder herstellen.

Ebenso trägt die Arbeit der Vereinten Nationen für die Unterstützung glaubwürdiger Wahlen weltweit direkt zu den Bemühungen für die Friedensförderung und Konfliktverhütung bei.

Friedenssicherung

UNO-Friedenssicherungseinsätze wurden entsandt, um die Umsetzung der innerstaatlichen Waffenstillstände oder Friedensabkommen zu unterstützen, wie etwa die erste Friedenssicherungsmission, die Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands (UNTSO) im Nahen Osten, die 1945 eingesetzt wurde, um das Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn zu überwachen, oder die UNO-Mission auf den Golan Höhen (UNDOF). Heute werden sie oft gebraucht, um eine aktive Rolle bei innerstaatlichen Friedensbemühungen zu spielen und sind in Friedenskonsolidierungsaktivitäten involviert (komplexe multidimensionale Friedenssicherung, einschließlich Militär, Polizei und zivile Komponenten, wie z.B. die UNO-Mission im Südsudan UNMISS). Diese Veränderungen in der Rolle der UNO-Friedenssicherung spiegeln sich in den Reformpolitik-Dokumenten der Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze wider ( Brahimi Report, Capstone Doctrine, New Horizons).

Die heutigen multidimensionalen Friedenssicherungsoperationen erleichtern den politischen Prozess, schützen Zivilisten, helfen bei der Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung früherer Kämpfer; unterstützen die Organisation von Wahlen, schützen und fördern Menschenrechte und helfen bei der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit.

Die UNO-Friedenssicherung wird von drei Grundprinzipien geleitet:

  • Zustimmung der Parteien
  • Unparteilichkeit
  • Nichtanwendung von Gewalt außer zur Selbstverteidigung und zur Verteidigung des Mandates

UNO-Friedenssicherungsoperationen können zur Selbstverteidigung, zur Verteidigung des Mandates oder von Zivilisten Gewalt anwenden, besonders in Situationen, wo der Staat nicht in der Lage ist, Sicherheit zu gewährleisten und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

Friedenskonsolidierung

Die Erfahrungen der Vergangenheit haben bei die Vereinten Nationen dazu geführt, sich wie nie zuvor auf die Friedenskonsolidierung zu konzentrieren. Maßnahmen für eine Stärkung nationaler Kapazitäten für Konfliktmanagement wurden ergriffen, um das Risiko eines Landes wieder in den Konflikt zurückzufallen zu vermindern, und um den Grundstein für dauerhaften Frieden und Entwicklung zu schaffen.

Die Schaffung eines dauerhaften Friedens in krisengeschüttelten Gesellschaften ist eine der größten Herausforderungen für globalen Frieden und Sicherheit. Die Vereinten Nationen schufen 2005 die Kommission für Friedenskonsolidierung, um besser den Herausforderungen der Friedenskonsolidierung begegnen zu können.

Abrüstung

Im Jahr 2010 überstiegen die weltweiten Militärausgaben 1,5 Billionen US-Dollar. Nie zuvor war eine weltweite Kultur des Friedens und eine signifikante Rüstungsreduzierung so notwendig wie heute. Und dies bezieht sich auf alle Waffengattungen - von Atomwaffen bis zu konventionellen Schusswaffen und Landminen.

Seit der Gründung der Vereinten Nationen sind die Ziele der multilateralen Abrüstung und Rüstungsbegrenzung ein zentrales Thema für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Diese Ziele reichen von der Verringerung bis zur Beseitigung nuklearer Waffen, von der Zerstörung chemischer Waffen bis zum Verbot biologischer Waffen, und bis zum Stopp der Verbreitung von Landminen, Klein- und Leichtwaffen.

Diese Bemühungen werden von einer Anzahl wichtiger UNO-Instrumente unterstützt. Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT), der universellste aller multilateralen Abrüstungsverträge, trat 1970 in Kraft. Das Chemiewaffen-Übereinkommen trat 1997 in Kraft, das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen 1975. Der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen wurde 1996 verabschiedet, ist aber noch nicht in Kraft getreten. Das Anti-Personenminen-Übereinkommen von 1997 trat 1999 in Kraft.

Frauen, Frieden und Sicherheit

Während Frauen unter den Kämpfern und Tätern in Kriegen eine Minderheit sind, leiden sie immer mehr darunter. Der UNO-Sicherheitsrat erkannte, dass die Einbindung von Frauen und geschlechtsspezifischen Perspektiven in Entscheidungsprozessen die Aussichten auf dauerhaften Frieden stärken kann. Dies führte zur einstimmigen Annahme der Resolution 1325 über Frauen, Frieden und Sicherheit. Diese richtungsweisende Resolution widmet sich der Situation von Frauen in bewaffneten Konflikten und fordert deren Teilnahme auf allen Ebenen der Entscheidungsfindung über Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung.

Terrorismusbekämpfung

Der Kampf gegen den Terrorismus liegt im Interesse aller Staaten und das Thema steht seit Jahrzehnten auf der Agenda der Vereinten Nationen. Es vergeht fast keine Woche, ohne dass irgendwo auf der Welt ein Terroranschlag willkürlich unschuldige Menschen trifft, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren.

Innerhalb des Systems der Vereinten Nationen wurden 18 universelle Rechtsinstrumente (14 Rechtsinstrumente und 4 Ergänzungen) ausgearbeitet, die sich mit bestimmten Arten terroristischer Aktivitäten befassen.

Im September 2006 wurde eine globale Strategie zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Damit haben sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zum ersten Mal auf gemeinsame strategische und funktionsfähige Rahmenbedingen im Kampf gegen den Terrorismus geeinigt. Die Strategie ist die Grundlage für einen konkreten Aktionsplan, der die Umstände, die für die Verbreitung von Terrorismus förderlich sind, angeht; den Terrorismus verhindert und bekämpft; Maßnahmen für den Aufbau staatlicher Strukturen ergreift; die Rolle der Vereinten Nationen im Kampf gegen den Terrorismus stärkt; und bei der Terrorismusbekämpfung die Achtung der Menschenrechte gewährleisten soll.

Organisierte Kriminalität

Grenzüberschreitende organisierte Kriminalität zeigt sich in vielen Formen, vom Handel mit Drogen, Waffen und sogar Menschen bis zu Geldwäsche und Korruption. Heute hat sich das organisierte Verbrechen verändert, wurde global, hat makro-ökonomische Dimensionen erreicht und wurde somit eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit.

Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) arbeitet für den Kampf gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und ist Verwahrer des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und seiner drei Zusatzprotokolle über Menschenhandel, Schmuggel von Migranten und Waffenhandel.