Völkerrecht

International Law Commission Holds Special Commemorative Event - UN Photo/Patrick Bertschmann

Die Ausarbeitung von Instrumenten des Völkerrechts - Übereinkommen, Verträge, Normen -- ist eines der vorrangigen Ziele der Vereinten Nationen. Die Charta der Vereinten Nationen fordert in ihrer Präambel "Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können".

Völkerrecht definiert die rechtlichen Verantwortlichkeiten von Staaten in ihrem gegenseitigen Handeln und die Behandlung von Einzelpersonen innerhalb der Staatsgrenzen. Es umfasst eine Reihe an Themen von internationalem Belang  wie Menschenrechte, Abrüstung, internationale Kriminalität, Flüchtlinge, Migration, Nationalitätsprobleme, die Behandlung von Gefangenen, Gewaltanwendung und Kriegsführung. Es regelt globale Gemeinschaftsgüter wie die Umwelt, nachhaltige Entwicklung, internationale Gewässer, den Weltraum, die globale Kommunikation und den Welthandel.

Mehr als 500 multilaterale Übereinkommen wurden beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt. Viele andere Übereinkommen wurden bei Regierungen oder anderen Gremien hinterlegt.

Viele multilaterale Übereinkommen wurden von der Generalversammlung verabschiedet und anschließend zur Unterschrift und Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aufgelegt.

Die Völkerrechtskommission wurde 1947 von der Generalversammlung eingesetzt, mit dem Mandat, die fortschreitende Entwicklung des Völkerrechts und seine Kodifizierung zu fördern (Artikel 13(1)(a) der Charta der Vereinten Nationen).  Als juristisches Fachgremium befasst sich die Kommission mit der Ausarbeitung von Entwürfen zu Themen, die völkerrechtlich noch nicht geregelt wurden, und kodifiziert völkerrechtliche Bestimmungen auf Gebieten mit bereits umfangreicher Staatenpraxis. Die Arbeit der Kommission auf dem Gebiet des Strafrechts führte zur Verabschiedung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs.  Sie formulierte unter anderem auch das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961) und das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (1969).

Verträge und andere internationale Rechtsinstrumente werden von den Sonderorganisationen der Vereinten Nationen wie etwa der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), von Nebenorganen wie der Kommission der Vereinten Nationen für Internationales Handelsrecht (UNCITRAL) und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), und von multilateralen Verhandlungsgremien wie der Abrüstungskonferenz ausgearbeitet.

Um Vertragspartei zu werden, muss ein Staat konkret seine Bereitschaft zum Ausdruck bringen, die Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag anzunehmen - er muss seine "Zustimmung bekunden, durch das Übereinkommen gebunden zu sein". Üblicherweise geschieht dies durch  Unterzeichnung und Ratifizierung des Vertrages, oder, wenn er schon in Kraft ist, durch Beitritt.

Jedes Jahr halten die Vereinten Nationen einen 'Treaty Event' ab, bei dem einer Gruppe von Verträgen besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Dies soll ein Anreiz für Mitgliedstaaten sein, diese Verträge zu unterzeichnen, zu ratifizieren und in irgend einer Weise zu unterstützen.

Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten können an den Internationalen Gerichtshof, dem obersten Organ der Vereinten Nationen für die Beilegung von Streitigkeiten, verwiesen werden. Er verfasst auch Rechtsgutachten für befugte internationale Organe und Behörden und hat seinen Sitz in Den Haag (Niederlande).

Die internationale Gemeinschaft hat die Schaffung eines ständigen Internationalen Gerichtshofes lange angestrebt, um die schwersten internationalen Verbrechen zu verhandeln. Im 20. Jahrhundert wurde Konsens über die Definition von Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen erzielt.

In den 1990er Jahren, nach dem Ende des Kalten Krieges, wurden Tribunale wie der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und für Ruanda (ICTR) geschaffen, um gegen Straffreiheit anzukämpfen und Verbrechen, die innerhalb eines gewissen Zeitrahmens und während eines bestimmten Konfliktes begangen wurden, zu verurteilen.

Die internationale Gemeinschaft hat 1998 einen historischen Meilenstein erreicht, als 120 Staaten das Römische Statut, die Rechtsgrundlage für die Schaffung des ständigen Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), verabschiedet haben. Der Internationale Strafgerichtshof ist eine unabhängige internationale Organisation und ist nicht Teil des Systems der Vereinte Nationen. Auch er hat seinen Sitz in Den Haag.