Menschenrechte

Timor-Leste Holds Parliamentary Elections - UN Photo/Martine Perret

Menschenrechte sind angeborene Rechte für alle Menschen, ungeachtet ihrer Rasse, ihres Geschlechts, ihrer Nationalität, ihres ethnischen Ursprungs, ihrer Sprache, Religion oder ihres Status.

Menschenrechte umfassen das Recht auf Leben und Freiheit, Freiheit von Sklaverei und Folter, Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, das Recht auf Arbeit und Bildung, und vieles mehr. Jeder Mensch hat ein Recht darauf, ohne Diskriminierung.

Die internationalen Menschenrechtsbestimmungen legen Verpflichtungen für Regierungen fest, auf bestimmte Weise tätig zu sein, oder von bestimmten Handlungen Abstand zu nehmen, um die Menschenrechte und Grundfreiheiten von Einzelpersonen oder Gruppen zu fördern oder zu schützen.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1945 war eines der grundlegenden Ziele der Vereinten Nationen, den Respekt vor den Menschenrechten für alle zu fördern, so wie in der Charta der Vereinten Nationen vereinbart.

"Da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern… Deshalb verkündet die Generalversammlung diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal…"

- Präambel, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 1948

Die Allgemeine Erklärung ist ein wichtiger Meilenstein in der Weltgeschichte. Von Vertretern aus aller Welt, mit verschiedenem rechtlichen und kulturellen Hintergrund, entworfen, wurde die Erklärung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Resolution 217 A (III) am 10. Dezember 1948 in Paris als das für alle Völker und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal proklamiert. Seit ihrer Annahme im Jahr 1948 wurde die Allgemeine Erklärung in mehr als 360 Sprachen übersetzt - das meist übersetzte Dokument der Welt. Sie hat auf die Verfassungen vieler neuer unabhängiger Staaten und neuer Demokratien Einfluss genommen. Die Allgemeine Erklärung, zusammen mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und seinen beiden Fakultativprotokollen (über Beschwerdeverfahren und über die Todesstrafe) und dem Internationalen Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und seinem Fakultativprotokoll bilden sie die sogenannte Internationale Menschenrechtscharta.

Eine Reihe von völkerrechtlichen Verträgen über Menschenrechte sowie andere Instrumente, die seit 1945 verabschiedet wurden, haben die internationalen Menschenrechte erweitert. Dazu gehören die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (1948), das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (1966), das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (1979), das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (1989) und das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (2006), unter anderem.

Die Vereinten Nationen arbeiten aktiv an der Definierung und Überwachung der internationalen Menschenrechtsstandards und unterstützen Mitgliedstaaten bei deren Umsetzung. Das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte trägt die Hauptverantwortung für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte, sowie für die Umsetzung der Menschenrechtsprogramme innerhalb der UNO.

Der Menschenrechtsrat, der  am 15. März 2006 von der UNO-Generalversammlung geschaffen wurde und dieser direkt Bericht erstattet, ersetzte die 60 Jahre alte UNO-Menschenrechtskommission als das zwischenstaatliche Gremium der Vereinten Nationen für Menschenrechte. Der aus 47 Staaten bestehende Rat wurde beauftragt, die Förderung und den Schutz der Menschenrechte weltweit zu stärken, in dem er Menschenrechtsverletzungen aufzeigt und Empfehlungen abgibt, sowie auf Notfälle im Menschenrechtsbereich reagiert. Mittels der 'Allgemeinen regelmäßigen Überprüfung' (Universal Periodic Review, UPR) bewertet der Rat die Menschenrechtssituationen in allen 193 UNO-Mitgliedstaaten. Er arbeitet weiterhin eng mit den von der früheren Menschenrechtskommission entwickelten "UN Special Procedures" zusammen.

Die Mandatsträger der " Special Procedures" oder Spezialverfahren sind entweder Einzelpersonen - ein Sonderberichterstatter oder Vertreter - oder eine Arbeitsgruppe. Sie sind bekannte, unabhängige Experten, die vom Menschenrechtsrat ernannt werden und auf freiwilliger Basis arbeiten. Sie untersuchen, beobachten, beraten und berichten öffentlich über die Lage der Menschenrechte in konkreten Ländern oder Gebieten oder über Menschenrechtsverletzungen weltweit, wie etwa willkürliche Inhaftierung, außergerichtliche Hinrichtungen, Folter, Kinderprostitution, oder die Verweigerung von Rechten wie das Recht auf Nahrung, auf angemessene Unterkünfte, Trinkwasser, auf freie Meinungsäußerung, Ausbildung und andere.