Die Ausgegrenzten
    Die unsichtbare Welt der Staatenlosen

    Einige staatenlose Personen - wie diese in einem Lager in Bangladesch - sind ebenfalls Flüchtlinge. Die meisten sind jedoch keine. Foto: UNHCR/ G.M.B. Akash

    Bis zu 15 Millionen Menschen - was der doppelten Einwohnerzahl Österreichs entspricht - dürften nach Angaben des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) als staatenlos gelten. Dennoch ist sich kaum jemand des Ausmaßes dieses Problems bewusst oder was es bedeutet, staatenlos zu sein.

    Die Geschichte

    Die Staatenlosigkeit ist ein zerstörerischer, seelentötender Zustand, der auf jeden Aspekt des menschlichen Lebens Auswirkungen haben kann. Menschen, die nicht als Bürger eines Staates anerkannt sind, sind nicht im Stande die Schule zu besuchen, legal zu arbeiten, Eigentum zu besitzen, zu heiraten oder zu reisen. Sie können mit Schwierigkeiten konfrontiert werden, ein Krankenhaus zu betreten und es ist für sie unmöglich, ein Bankkonto zu eröffnen und eine Pension zu erhalten. Wenn sie jemand beraubt oder vergewaltigt, ist es ihnen nicht möglich, eine Beschwerde einzureichen, weil sie legal nicht existieren. Oft haben sie offiziell nicht einmal einen Namen.

    Staatenlose Menschen kann man in jedem Winkel der Erde antreffen - sowohl in Industrie- als auch in Entwicklungsländern. Es gibt viele Wege, die zur Staatenlosigkeit führen: Manche Menschen wurden aufgrund lange zurückliegender Ereignisse staatenlos, andere wiederum kamen bereits als Staatenlose auf die Welt. Millionen von Menschen sind staatenlos, weil die Länder, in denen sie oder ihre Vorfahren geboren sind, gegründet, erobert, geteilt, aufgelöst, entkolonialisiert oder befreit wurden. Jedes Mal, wenn ein Staat auf eine dieser Arten verändert wird, rückt die Frage, wer Bürger und wer kein Bürger ist, in den Vordergrund. Diejenigen, die während des Prozesses durch das Raster fallen, können oft nirgendwo mehr hingehen. Andere Menschen besitzen keine oder verlieren aufgrund unbeabsichtigter Folgen schlechter Gesetzesentwürfe, eines schwachen Systems für Geburtseinträge, anderer verwaltungstechnischer Versehen oder einfach aufgrund widersprechender Gesetzgebungen in unterschiedlichen Staaten ihre Staatsangehörigkeit. Eine beträchtliche Minderheit bilden die Opfer von schändlichen Formen von Staatenlosigkeit, wie zum Beispiel die absichtliche Ausgrenzung ganzer Gruppen aufgrund von politischer, religiöser oder ethnischer Diskriminierung.

    Der Hintergrund

    • Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948 schreibt vor, dass jeder das Anrecht auf Staatsangehörigkeit hat.
    • Laut offiziellen Angaben des UNHCR beläuft sich die Anzahl der Staatenlosen auf 5,8 Millionen, wobei angenommen wird, dass die tatsächliche Zahl fast 15 Millionen beträgt.
    • Die Staatszugehörigkeit ist normalerweise durch die Geburtenregistrierung auf dem Staatsterritorium, durch Abstammung von einem Staatsbürger oder Einbürgerung aufgrund von Heirat garantiert. Die Einbürgerung kann ebenfalls durch einen zeitlich festgelegten Aufenthalt oder andere spezifische Gründe erfolgen. Die Gesetze variieren von Staat zu Staat.
    • Es gibt zwei gesonderte UNO-Übereinkommen, die sich direkt mit Staatenlosigkeit befassen: das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 und das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1964. Allerdings haben lediglich 62 Staaten das erstere und nur 34 das letztere ratifiziert.
    • Manche Staatenlose sind ebenfalls Flüchtlinge; die Mehrheit ist es jedoch nicht. Gruppen oder Einzelpersonen werden um ihre Staatszugehörigkeit im Rahmen von Verfolgung gebracht und fliehen dann als Flüchtlinge, oder sie werden wegen der Flucht bestraft, indem man ihnen ihre Staatszugehörigkeit aberkennt. Viele Staatenlose sind aber Verfolgungen nicht ausgesetzt (und wandern niemals aus) und viele Flüchtlinge behalten ihre Staatszugehörigkeit bei der Flucht ins Ausland.
    • Staatenlosigkeit kann abgeholfen werden. Vor kurzem gab es politische und gesetzgeberische Durchbrüche für größere Gruppen Staatenloser in Sri Lanka, Bangladesch und vor allem in Nepal, wo 2,6 Millionen Menschen im Jahr 2007 eine Staatszugehörigkeitsurkunde in einem Zeitraum von nur vier Monaten ausgestellt wurde.

    Pressekontakt:

    William Spindler
    United Nations Office of the High Commissioner for Refugees (UNHCR)
    Tel: (+41-22) 739 8332
    Email

    Nützliche Links:

    Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR)

    UNHCR Leseempfehlung zur Staatenlosigkeit (Englisch)

    REFUGEES magazine, No.147 (Issue 3, 2007) - Special report on statelessness

    Refugee Survey Quarterly, Vol. 25 No.3 (2006)

    Nationality and Statelessness: A Handbook for Parliamentarians

    Refworld - Other Links on Nationality / Statelessness

    Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 (Englisch) 

    Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1964 (Englisch)

    Gastbeitrag von António Guterres und Louise Arbour über Staatenlosigkeit, November 2007 (Englisch)

    UN News Service

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