Polizeiarbeit für den Frieden
Wie die UNO-Polizei die öffentliche Ordnung wahrt

Wenn das Wort "UNO-Friedenssicherung" fällt, denken die meisten Menschen an die Blauhelmsoldaten, die in konfliktträchtige Regionen entsandt werden, um Frieden und Stabilität zu sichern. Weniger bekannt ist, dass ein entscheidender Teil der Arbeit solcher Friedenssicherungseinsätze von Männern und Frauen der UNO-Polizei geleistet wird - und das nicht nur vorrübergehend, sondern langfristig.

Die Geschichte

Im Januar dieses Jahres machte ein oft veröffentlichtes Foto einer UNO-Polizistin an der Seite von Frauen und Kindern in einem Flüchtlingslager in Darfur die gefährliche und sensible Rolle deutlich, die die UNO-Polizei (UNPOL) zunehmend spielt. Die gemeinsame Mission der UNO und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID) wird über 6.000 UNPOL-Polizisten einsetzen: Es ist der bisher größte Einsatz der UNPOL. Indem sie ihre Verantwortung wahrnehmen und Zivilisten in den Lagern beschützen sowie regulären Streifendienst machen, soll ihre Anwesenheit ein Gefühl von Sicherheit und Hoffnung geben. Aber die Erwartungen an die UNO könnten unrealistisch hoch sein und ohne hinreichend qualifizierte Kräfte und die richtige Ausrüstung wird die Mission eine der schwierigsten und riskantesten in der Geschichte der UNO.

Jeden Tag patrouillieren weltweit etwa 11.000 UNO-Polizisten, beraten und bilden einheimische Polizisten aus, erläutern Strafrechts- und Menschenrechtsverfahren und helfen so, ein rechtstaatliches System für Millionen von Menschen wiederherzustellen. Diese Zahlen stellen einen historischen Höchststand dar und eine Zunahme um 65 Prozent allein in den letzten beiden Jahren.

Die schnelle Ausweitung der Einsätze stellt eine große Herausforderung dar. Es gilt Quantität, Qualität sowie Effektivität abzuwägen. Die Gründung einer ständigen Polizeikapazität der UNO ist eine der strategische Initiativen, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden. Ihre erste Einheit der ständigen Polizeikapazität wurde im November 2007 in den Tschad entsandt, um Rekruten für eine spezielle nationale Polizeieinheit zu trainieren. Aufgrund der strategischen Initiativen wird auch die Zahl der Polizei-Hundertschaften erhöht. Diese gut ausgebildeten und spezialisierten Einheiten sind in der Lage, auf eine Reihe schwieriger Situationen, beispielsweise zivile Unruhen, schnell und mit angemessenen Mitteln zu reagieren, um potenziell destabilisierende lokale Konflikte zu lösen. Dort, wo lokale Sicherheitsbehörden nicht in der Lage sind, hinreichend zu reagieren, leisten diese Hundertschaften unschätzbare zwischenzeitliche Unterstützung für die UNO zwischen der militärischen Komponente einer Friedensmission auf der einen Seite und den klassischen unbewaffneten Polizeibeobachtern auf der anderen. Die erste Hundertschaft, die nur aus Frauen bestand, ist im Januar 2007 in Indien aufgestellt und zur Unterstützung der UNO-Mission in Liberia entsandt worden. Abgelöst wurden sie kürzlich durch eine ebenfalls rein weibliche Hundertschaft wieder aus Indien.

UNPOL ist in 18 Staaten präsent, wobei die größten Einheiten in Haiti, Timor-Leste und im Kosovo stationiert sind. Die UNO-Polizei kann das Mandat erhalten, lokale Kapazitäten aufzubauen und schließlich an nationale Polizeikräfte zu gegebener Zeit zu übergeben. Sie ist auch manchmal mit der Rechtsdurchsetzung als Teil eines Übergangsabkommens beauftragt, so in Timor-Leste und im Kosovo. Eine wichtige Rolle spielen die Hundertschaften auch bei der Reform des Sicherheitssektors und der Stärkung rechtstaatlicher Organe. Das ist entscheidend, um nach schwierigen Konfliktsituationen das Vertrauen in staatliche Institutionen wiederherzustellen.

Der Hintergrund

• Seit Beginn der neunziger Jahre sind zu den traditionellen Überwachungsfunktionen der UNO-Polizisten, wie sie seit Einführung bei der UNO-Operation im Kongo (ONUC) im Jahr 1960 bestanden, vielfältigere Aufgaben für UNPOL hinzugekommen, darunter Umsetzung von Reformen, Umstrukturierungen und Wiederaufbau.
• Im Jahr 2000 kam das Expertengremium über UNO-Friedenseinsätze unter Lakhdar Brahimi zu dem Schluss, dass das Ziel der UNO-Polizei sein soll, "sich hauptsächlich auf die Reform und Umstrukturierung der lokalen Polizeikräfte zu konzentrieren, in Ergänzung zu den traditionellen Aufgaben der Beratung, Schulung und Überwachung".
• UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon betonte im Februar 2007 die wachsende Bedeutung der UNO-Friedensmissionen. Er erklärte, dass die der Hauptabteilung für Friedenssicherungseinsätze (DPKO) angehörende Polizeiabteilung eine bedeutende Unterstützungsfunktion bei Polizeiarbeit und Rechtsdurchsetzung hat.
• Aufbauend auf den Empfehlungen des Brahimi-Berichts, siedelte die Umstrukturierung von DPKO im Jahr 2007 die Polizeiabteilung im neuen Amt für Rechtsstaatlichkeit und Sicherheitsinstitutionen an, das auch die gerichtliche, juristische und strafvollziehende Einheit, Minenräumung, Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung sowie Funktionen zur Reform des Sicherheitssektors umfasst.
• Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine es Lücke zwischen dem Einsatz der unbewaffneten UNO-Polizei und den militärischen Einheiten gibt. In Situationen, in denen Frieden und Sicherheit ernsthaft gefährdet sind, waren die unbewaffneten UNO-Polizisten nicht effektiv und die schwer bewaffneten Militäreinheiten nicht angemessen ausgebildet und ausgerüstet. Es wurde deshalb vorgeschlagen, bewaffnete Einheiten zu bilden, die aber nicht mit tödlichen Waffen ausgerüstet sein sollen, jedoch in der Lage sind, tödliche Waffen einzusetzen, falls nötig. Diese Einheiten sollen aus etwa 120 bis 140 Polizeibeamten bestehen, die gemeinsam ausgebildet wurden, um als zusammenhängende, spezialisierte Einheit zu arbeiten. Sie stellen eine unterstützende Einheit für die UNO-Polizei dar und dienen somit der sichtbaren Verbrechensabschreckung zum Schutz der unbewaffneten UNO-Polizei.

Pressekontakt:

Ata Yenigun
DPKO Police Division
Tel: (+1-212) 963 6642
Email

Nützliche Links:

Polizei der Vereinten Nationen

United Nations Police magazine

Bericht des Expertengremium über UNO-Friedenseinsätze (Brahimi Report)
Auszugsweise deutsche Übersetzung (PDF)
Vollständige englische Fassung

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