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UNIS/NAR/1344
1. März 2018

INCB fordert größere Investitionen in Drogenbehandlungs-einrichtungen, da die meisten Drogenkonsumenten keinen Zugang zu Behandlung haben

Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB), in seinem Jahresbericht 2017,

• Betont, dass der Bedarf für Behandlung und Rehabilitation weit höher ist, als die Verfügbarkeit von Angeboten
• Drängt Regierungen, mehr Nachdruck auf Behandlung und Rehabilitation zu legen, statt sich nur auf Prävention zu konzentrieren
• Ruft Regierungen auf, in Behandlung und Rehabilitation zu investieren, mit besonderer Aufmerksamkeit auf die Bedürfnisse spezieller Zielgruppen
• Erinnert Staaten an ihre Verpflichtung, Therapieeinrichtungen für Menschen mit drogenbezogenen Erkrankungen einzurichten
• Ruft die internationale Gemeinschaft und Afghanistan zur Zusammenarbeit auf, um auf die Herausforderungen im Zusammenhang mit Drogen in diesem Land zu reagieren
• Betont wiederholt, dass die Legalisierung von Cannabis für nichtmedizinische Zwecke mit den Verpflichtungen der Staaten aufgrund der internationalen Drogenkonventionen unvereinbar ist

WIEN, 1. März (UNO-Informationsdienst) - Der Jahresbericht des Internationalen Suchtstoffkontrollrates (INCB), der heute veröffentlicht wurde, warnt, dass weltweit nur eine von sechs Personen, die Drogentherapien brauchen, Zugang zu Behandlungsprogrammen hat. Oft sind diese von schlechter Qualität und werden nicht internationalen Standards entsprechend angeboten.

Um die Lage noch zu verschlimmern, werden Drogenkonsumenten weltweit stigmatisiert. Diese Stigmatisierung behindert nicht nur ernsthaft ihre Möglichkeiten für den Zugang zu Behandlungen, sondern betrifft auch ihre Aussichten auf soziale Wiedereingliederung.

Behandlungsmöglichkeiten berücksichtigen oft nicht besondere Bedürfnisse

Der Jahresbericht ruft Regierungen auf, mehr für die Behandlung, Rehabilitation und Wiedereingliederung von Menschen mit drogenbezogenen Erkrankungen zu tun, mit besonderer Aufmerksamkeit auf die Bedürfnisse spezieller Zielgruppen. Der Bericht bemerkt, dass verschiedene Gruppen, einschließlich Frauen oder sozial benachteiligte Personen wie Migranten und Flüchtlinge, oft keinen Zugang zu Therapieeinrichtungen haben, die ihre besonderen Bedürfnisse berücksichtigen.

INCB-Präsident Dr. Viroj Sumyai sagte: «Für Regierungen ist es wichtig, die Rechte aller Menschen mit drogenbezogenen Erkrankungen zu schützen und zu fördern. Aufgrund der internationalen Drogenübereinkommen sind alle Staaten aufgefordert, alle praktikablen Maßnahmen für die Prävention von Drogenmissbrauch sowie die Früherkennung, Behandlung, Schulung, Nachbetreuung und soziale Wiedereingliederung der Betroffenen zu ergreifen."

Drogentherapie ist ein Bestandteil des Rechts auf Gesundheit

Im diesjährigen Jahresbericht unterstreicht der Rat, dass der Zugang zu Drogentherapien als Bestandteil des Rechts auf Gesundheit gesehen werden muss.

Die Reduzierung der Drogennachfrage umfasst zwei überlappende aber unterschiedliche Vorgehen: erstens, Menschen davon abzuhalten, Drogen zu konsumieren, und zweitens, Menschen mit drogenbezogenen Erkrankungen zu behandeln und zu resozialisieren. In diesem Zusammenhang ruft INCB Regierungen auf, Strategien, die auf Drogenmissbrauch gerichtet sind und sich auf Prävention sowie Behandlung und Rehabilitation konzentrieren, zu berücksichtigen

Siebzigster Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

2018 begehen wir einige Jahrestage, einschließlich des 70. Jahrestages der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948; den 25. Jahrestag der Wiener Erklärung und des Aktionsprogramms, die bei der Weltkonferenz für Menschenrechte 1993 angenommen wurden; und den 30. Jahrestag der Annahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Substanzen von 1988.

In diesem Zusammenhang ruft INCB die Länder auf zu gewährleisten, dass Drogenkontrollmaßnahmen vollständig mit den internationalen Menschenrechtsstandards und -normen übereinstimmen. Das umfasst den Schutz und die Garantie auf das Recht auf Gesundheit, die Rechte mutmaßlicher Drogenstraftäter und Drogenkonsumenten, und die Gewährleistung auf angemessene Behandlung von Straftaten im Zusammenhang mit Drogen, einschließlich der Abschaffung der Todesstrafe für drogenbezogene Straftaten. Der Rat wiederholt seine scharfe Verurteilung außergerichtlicher Reaktionen auf drogenbezogene Kriminalität.

Das globale Schmerz-Gefälle angehen

Als Teil der Gewährleistung des Zugangs zu Gesundheitsdiensten betont INCB die dringende Notwendigkeit, das "globale Schmerzgefälle" anzugehen und die globale Kluft beim Zugang zu kontrollierten Suchtstoffen und psychotropen Substanzen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke in Angriff zu nehmen. Diese Ungleichheit wirkt sich unverhältnismäßig auf Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen auf der ganzen Welt aus, wo der Zugang zu Suchtstoffen und psychotropen Substanzen unzureichend ist. 

Der Rat betont, dass Staaten dringend handeln müssen, um dieses Ungleichgewicht anzugehen, in dem sie rechtliche und politische Barrieren abbauen, die den Zugang zu Medikamenten verhindern, und vor allem beim Gesundheitspersonal und den zuständigen Stellen das Bewusstsein stärken und Kapazitäten schaffen. Unangemessene Einschränkungen bei Behandlungen, wo kontrollierte Medikamente eingesetzt werden, stehen im Widerspruch zu den Prinzipien, die im Recht auf Gesundheit verankert sind.

Gesetze für nicht-medizinisches Cannabis verletzt internationale Verpflichtungen. Was die Legalisierung von Cannabis für nicht-medizinische Zwecke betrifft, so unterstreicht INCB nochmals, dass diese Verwendung konträr zu den internationalen Drogenkontrollübereinkommen wäre. Die Verwendung von kontrollierten Substanzen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke zu limitieren ist ein Grundprinzip der internationalen Drogenkontrollabkommen, für die keine Ausnahme möglich ist.

Nachhaltige internationale Unterstützung für Afghanistan

Der Rat appelliert an die internationale Gemeinschaft, die Unterstützung für Afghanistan zu priorisieren, im Angesicht der beunruhigenden Lage im Zusammenhang mit der Drogenkontrolle in diesem Land. Bemühungen für eine Stabilisierung des Landes werden ohne effektives Entgegentreten bei der illegalen Drogenwirtschaft dieses Landes nicht nachhaltig sein. Der Rat wiederholt der internationalen Gemeinschaft gegenüber, dass Drogenkontrolle ein Querschnittsthema ist. Sofern die lokalen, nationalen, regionalen und internationalen Bemühungen, diese Herausforderung anzugehen, nicht effizient fortgesetzt werden, bleiben Armut, Aufstände, Terrorismus und andere Hindernisse für die Entwicklung unangesprochen.

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Der in Wien ansässige Rat ist ein unabhängiges Organ, das vom Einheitsabkommen von 1961 über Suchtstoffe geschaffen wurde, mit dem Mandat, die Einhaltung der drei internationalen Drogenkontrollabkommen der Regierungen zu überwachen und zu unterstützen. Seine 13 Mitglieder werden vom Wirtschafts- und Sozialrat für fünf Jahre gewählt.

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